Liebes Populismus-Tagebuch,
jahrelang haben wir über die Amerikaner und Trump gelacht.
Gestern haben wir in Deutschland einen Blackrock-Millionär zum Kanzler gemacht.
Ich weiß nicht, ob ich weinen oder kotzen soll.
Ich fühl mich wie damals, als Trump gewonnen hat.
Oder als die CDU zum ersten Mal mit der AfD gestimmt hat.
Nur schlimmer.
Weil ich jetzt schon weiß, dass wir dieses Land gegen die Wand fahren werden.
Und ich nichts dagegen tun kann.
#CDU #AfD #Politik2025 #Brandmauer
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#Brandmauer
17 posts17 participants1 post today
Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, #Demut zu zeigen und sich für:
- #NichtAlleTassenImSchrank
- #551Fragen
- #Brandmauer
zu entschuldigen.
Ich bin mir sicher: Die Gegenstimmen kamen aus der CDU selbst. Jetzt wird noch ein bisschen so getan, als wolle man Friedrich Merz zum Kanzler machen – aber das ist nur das letzte Schauspiel vorm Fallbeil. Jens Spahn steht schon bereit, perfekt platziert. Und wenn der Wechsel vollzogen ist, fällt auch die Brandmauer. Still, strategisch, geplant.
#CDU #Brandmauer #Machtspiele #Politik2025 #Threadfortsetzung
#merzKANNesNICHT #spahn
Replied to tagesschau
So in Sachen #Brandmauer und der nunmehr eindeutig als rechtsextrem und damit verfassungsfeindlich eingestuften AfD finde ich diesen Wikipedia-Artikel über den Großvater von Friedrich Merz durchaus lesenswert: https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Paul_Sauvigny
de.wikipedia.orgJosef Paul Sauvigny – Wikipedia
CET Almost ironic, that, when talking about the #AfD and saying "My exclusive interview with one of its leaders", #FriedrichMerz (#CDU) is the center of the picture.
Replied to tagesschau
AfD-Mitglieder dürfen nun keine Waffen mehr besitzen! 
Was die Hochstufung der #AfD für #Beamte und #Waffenbesitzer bedeutet, die Parteimitglieder sind, wird in diesem Artikel der FR von Anwalt Jun erläutert:
https://www.fr.de/politik/bedeutet-gesichert-rechtsextremistisch-was-das-fuer-afd-mitglieder-zr-93712442.html
Reicht eine Mitgliedschaft in der AfD nun aus, um als Beamter aus dem Dienstverhältnis entlassen zu werden?
=>
"„Hier wird die Rechtsprechung klären müssen, ob schon die Mitgliedschaft und Entrichtung von Beiträgen ausreicht, um einen Verstoß gegen Grundpflichten zu begründen“. Möglicherweise müsste den Mitgliedern jedoch „politisches Engagement“ oder „öffentliche Äußerungen“ nachgewiesen werden."
„Bei Waffenbesitzern ist der Handlungsbedarf der Behörden sehr akut“, erklärt Jun gegenüber unserer Redaktion. „Nach § 5 Abs. 2 WaffenG müssten die Waffenbehörden (in Bayern Landratsämter) bei Bekanntwerden einer Mitgliedschaft die waffenrechtlichen Erlaubnisse nach Anhörung widerrufen.“
Auszug WaffenG 
www.fr.deVerfassungsschutz-Entscheidung zur AfD: Was das für Parteimitglieder bedeutetDie AfD ist „gesichert rechtsextremistisch“. Das könnte auch Konsequenzen für Parteimitglieder haben. Vor allem bei Waffenbesitzern sieht ein Rechtsanwalt akuten Handlungsbedarf.
Dumm gelaufen: Gerade in dem Moment, in dem maßgebliche #CDU-Politiker die #Brandmauer einreißen wollen, wird die #AfD vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft
Ein klarer Handlungsauftrag an alle Politiker:innen, nun endlich eine stabile demokratische #Brandmauer ohne Drehtüren zu halten. Und an #Bundestag, #Bundesrat und #Bundesregierung, endlich ein #AfDVerbotsverfahren durch das #Bundesverfassungsgericht zu ermöglichen. #noAfD #Rechtsextremismus
Die Delegitimierung des Verfassungsschutzes ist schon in vollem Gange.
Die #Tagesschau präsentiert sie schon in einer Schlagzeile.
Die #AfD ist gesichert rechtsextremistisch.
Eigentlich weiß das jeder.
Spielt aber in diesem Land keine Rolle mehr.
Weil jeder AfD WILL - auch die #ARD.
Diese #Demokratie gibt sich auf.
Übermorgen dann wieder Ostverbände der #CDU zur #Brandmauer.
Weiter, immer weiter dem Abgrund entgegen.
#Verfassungsschutz #AFD_VERBOT_JETZT
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-afd-verfassungsschutz-100.html
Replied to tagesschau
So, dann endlich #afdverbot und Parteienfinanzierung streichen !
- Verfassungsfeinde nicht mehr in Talkshows einladen. 
- #Brandmauer wieder hochziehen #CDU. 
Es ist und war schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa. 
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html
Pressemitteilung: Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die „Alternative für Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein, 02.05.2025
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. (...)"
tagesschau.de · AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"
Das verdutzte und betroffene Gesicht eines Gemeindemitglieds und konservativen Mitglieds der Stadtvertretung, als ich eine stabile #Brandmauer der #CDU als Grundvoraussetzung für eine Zusammenarbeit mit der #SPD bezeichnet habe - eben, weil ich Katholikin bin. #niewieder
️ Guten Morgen zusammen 
️
Kriminelle Leistung...
Startet angenehm in die neue Woche 
#mittaterschaft
#afd_verbot_jetzt
#medienversagen
#HaltDieFresseSpringerPresse
#demokratie
#Brandmauer
#Normalisierung
Markus Söder im BaB: "Für die AfD ist die Union der Todfeind"
Weiterhin keine Zusammenarbeit mit der AfD - das fordert CSU-Chef Söder. Deshalb solle es auch keine AfD-Ausschussvorsitzenden im Bundestag geben. Eine Kandidatur von Jens Spahn als Fraktionschef unterstützt Söder.
https://www.tagesschau.de/inland/soeder-afd-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
tagesschau.de · Markus Söder im BaB: "Für die AfD ist die Union der Todfeind"Weiterhin keine Zusammenarbeit mit der AfD - das fordert CSU-Chef Söder. Deshalb solle es auch keine AfD-Ausschussvorsitzenden im Bundestag geben. Eine Kandidatur von Jens Spahn als Fraktionschef unterstützt Söder.
Replied to Dirk Wagner 
Der Scheiß läuft nach Script ab und ist schon vorhersehbar.
Illusionen mache ich mir Null.
Jo, das ist leider wahr.
Bald wird die sowieso schon bröckelige #Brandmauer zur #noafd dann auch fallen.
#Spahn wird #Merz vor sich her treiben, der Mann ist gefährlich und geht über Leichen.
#Kanzler will er wohl auch noch werden.
#Spahn als #Fraktionsvorsitzender.
Die #Union rückt weiter nach #rechts.
RedaktionsNetzwerk DeutschlandDie Union rückt weiter nach rechtsDass Jens Spahn wahrscheinlich die Abgeordneten der Union anführen soll, lässt sich als Entscheidung über den weiteren Kurs verstehen. Unter Friedrich Merz ist die CDU konservativer geworden und das soll offenbar so bleiben. Doch der Richtungsstreit ist nicht endgültig entschieden.
Flagge zeigen gegen #Rechtsextremismus sähe anders aus! Gerade im ländlichen Raum wäre eine kommunale #Brandmauer aller Demokrat:innen dringend erforderlich, anstatt der #noAfD zur Gestaltungsmacht für ihre Ideologie zu verhelfen.
WELT · Sachsen-Anhalt: Nach AfD-Beschluss – Schulen im Jerichower Land hissen Deutschlandflagge
"Den höchsten Anstieg innerhalb eines Jahres erfasste die Polizei in #SachsenAnhalt. Dort stiegen die erfassten rechtsextremen Delikte im Jahr 2024 um 150 Prozent auf 185." - Auch dort wäre eine klare politische und gesellschaftliche #Brandmauer gegen den #Rechtsextremismus wichtig.
DER SPIEGEL · Hitlergrüße, Hakenkreuze, Naziparolen: Immer mehr rechtsextreme Straftaten an deutschen Schulen