"Beispiellose Machtausweitung": 19 Bundesstaaten klagen gegen Trumps Wahl-Verschärfung

Vielen Dank für meine Wahl zum Co-Vorstandssprecher des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen #Mönchengladbach!
Als Gesamtvorstand setzen wir uns für starke Bezirke, einen kraftvollen Ortsverband Nord, bestmöglich unterstützte Kandidat*innen und eine sichtbare Präsenz in der Stadt ein – mit klaren Positionen, die gehört und verstanden werden.
#kw1409 ##Grün #Grüne #wählen #marcelklotz #oberbürgermeister
https://www.europesays.com/1959988/ Warum sich Elon Musk für eine Richterwahl in Wisconsin ins Zeug wirft – DiePresse.com #austria #Nachrichten #Österreich #Wahlen
#MarineLePen darf nicht zu den #Wahlen in #Frankreich antreten - nur ist ihre rechtsextreme und rassistische Wählerschaft dadurch nicht verschwunden, und die wächst eher. Viel wird darauf ankommen, ob sich in Frankreich ein*e Präsidentschaftskandidat*in findet, die die demokratische Mitte UND die Linke hinter sich versammeln kann.
Das wird nicht einfach in einem Land, das politisch so zerstritten ist.
Wenn Frankreich den Populisten in die Hände fällt, ist das Projekt Europa tot.
Dazu fallen mir diese fragen ein:
Sollten wir diese medien nicht konsequenterweise als *Pseudosoziale Medien* bezeichnen?
Haben möglicherweise auch die übrigen *Pseudosozialen Medien* die #Bundestagswahl beeinflusst?
Bringt uns der #DSA wirklich weiter? Die vorgesehenen maßnahmen wirken doch erst, nachdem das kind in den brunnen gefallen ist, also evtl. sogar #wahlen manipuliert worden sind.
#Europa #EuropeCalling
#Meinungsfreiheit
#SozialeMedien #X #TikTok
Hoffen wir mal, dass die #Amerikaner bis zu den #Midterm-#Wahlen so #stinksauer sind, dass die #Machtverhältnisse im Kongress wieder zu Gunsten der #Demokraten gehen. Im Moment sind die Dems viel zu passiv und total lahm, was die #Gegenwehr angeht. #ChuckSchumer schläft fast ein am Pult. Die müssen aus dem Quark kommen.
Demokratie in Gefahr!
Die hessische Regierung will eine Reform umsetzen, die kleine Parteien benachteiligt und Bürger:innenbeteiligungen einschränkt. Die Pläne umfassen u. a. ein neues Auszählverfahren namens d’Hondt, das große Parteien stärkt (siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/D%E2%80%99Hondt-Verfahren).
Zudem sollen Bürger*innenbegehren eingeschränkt werden.
Wir von Volt sagen: Nicht mit uns!
Vergesst das nicht, Berliner*innen, im Herbst 2026 !
Wann kommt das #verbot
hier nochmal der Artikel von Daniel #Schulz nach den Landtagswahlen
#Wahlen in #Brandenburg
Es regiert die #Angst
#Kommentar von Daniel Schulz
Die AfD ist zwar unter 30 Prozent geblieben. Doch sie schafft eine Stimmung, in der Widerspruch ständige Gefahr bedeutet.
Vielen Dank für Platz 2 auf unserer Wahlliste zur #Bezirksvertretung Ost in #Mönchengladbach!
Auf unserer Mitgliederversammlung am 22.03. haben wir die Wahllisten für die Bezirksvertretungen vervollständigt und ein umfassendes Programm für die #Kommunalwahl am 14.09. unter dem Motto ‚Mutig für die Zukunft – Für Mönchengladbach‘ verabschiedet.
Mutig für die Zukunft – Für #Mönchengladbach
Unser Wahlprogramm steht! Am vergangenen Samstag haben wir nicht nur unsere Listen für die Bezirksvertretungen Ost, Süd und West vervollständigt, sondern auch ein starkes Programm
verabschiedet.
https://gruene-mg.net/liste-fuer-bezirksvertretungen-gewaehlt-und-wahlprogramm-verabschiedet
Die Pass Egal Wahl gab's im Open Air Cinema im Bednar-Park, auch diesjähig wird wieder gestimmt wieviele wollen für wen #wählen - doch "dürfen" nur hier ihre Stimme teilen, weil ihr Reisepass oder Personalausweis vlt kein österreichischer ist?
Ob aus Bosnien, USA, Deutsche/r, zählt zwar symbolisch doch letztens 19.854 aus 120 Länder losten wofür sie stehen (darunter: 11.428 aus )
https://www.sosmitmensch.at/pass-egal-wahl-2024-mit-rekordbeteiligung
https://www.sosmitmensch.at/pressekonferenz-zum-start-der-wiener-pass-egal-wahl-2025
27. märz - 23. april 2025 #savethedate
https://www.sosmitmensch.at/faq-pass-egal-wahl
https://www.europesays.com/1935464/ CHP nominiert İmamoğlu als Präsidentschaftskandidat #austria #chp #erdogan #Imamoglu #Justiz #medienaufsicht #menschenrechte #Nachrichten #Opposition #Österreich #Politik #PolitischeBewegungen #Präsidentschaftskandidat #Proteste #türkei #Wahlen
Am 18. März 1990 fanden in der #DDR historische #Wahlen statt. Einen Sieg der #Demokratie beleuchtet der Artikel des Tages https://www.dwds.de/wb/Volkskammer
#Europa #Nordamerika #Grönland #Trump
#Dänemark #USA #Wahlen #Drohungen
Parlamentswahlen im Nordatlantik -
Grönland zwischen Trump und Dänemark:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/groenland-wahl-2025-trump-daenemark-100.html
Alexander Vogt ist neuer OB – auch dank der Stimmen von AfD-Wähler*innen
Neben der Bundestagswahl war in Halle am 23. Februar auch die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl. Dabei hatten die Hallenser:innen die Wahl zwischen dem SPD-Kandidaten Egbert Geier und dem fraktionslosen Kandidaten Alexander Vogt. Den ersten Durchgang…...
https://radiocorax.de/alexander-vogt-ist-neuer-ob-auch-dank-den-stimmen-von-afd-waehlerinnen/