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#wahlen

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US-Präsident Trump hat es auf das Wahlrecht abgesehen. Weil dies jedoch nicht in seinem Kompetenzbereich liegt, will er die Bundesstaaten zur Umsetzung seiner Pläne zwingen. Nun bekommt er juristischen Gegenwind.#Politik #DonaldTrump #Wahlen #USA #Republikaner
"Beispiellose Machtausweitung": 19 Bundesstaaten klagen gegen Trumps Wahl-Verschärfung
n-tv NACHRICHTEN · "Beispiellose Machtausweitung": 19 Bundesstaaten klagen gegen Trumps Wahl-VerschärfungBy n-tv NACHRICHTEN
Einst war er ein politischer Hoffnungsträger, doch eine Korruptionsanklage gegen Eric Adams sorgte für Turbulenzen. Wegen des Einschreitens von US-Präsident Trump ist die Klage vom Tisch. Jetzt will New Yorks Bürgermeister erneut antreten.#Politik #NewYork #USA #DonaldTrump #Korruption #Wahlen #Prozesse #Demokraten
Nach Trumps Schützenhilfe: New Yorks Bürgermeister Adams will es nochmal wissen
n-tv NACHRICHTEN · Nach Trumps Schützenhilfe: New Yorks Bürgermeister Adams will es nochmal wissenBy n-tv NACHRICHTEN
Fair Wohnen: Was die Bundesregierung beim Wohnen plant 🏘
03.04.2025 10:00 - 11:00

Auf mehreren Seiten widmet sich die neue Bundesregierung in ihrem Programm dem Thema Wohnen. Ein Gespräch mit Elke Hanel-Torsch, Mietrechtsexpertin der Mietervereinigung Österreichs (MVÖ).
Was bedeutet der Mietpreisstopp im Detail und für welche Mieter:innen gilt er?
Was hat es mit der neuen Mindestbefristung von 5 Jahren auf sich? Was ist der Hintergrund der neuen Stichtagsabrechnung bei den Betriebskosten? Wo ist der Haken bei der Mietkaufoption? 💬

#radioorange #radioorange940 #orange940 #wien #wien1200 #radioliebe #freiesradio #miete #mietrest #bundesregierung #wahlen #mieterschutz #mvö

#MarineLePen darf nicht zu den #Wahlen in #Frankreich antreten - nur ist ihre rechtsextreme und rassistische Wählerschaft dadurch nicht verschwunden, und die wächst eher. Viel wird darauf ankommen, ob sich in Frankreich ein*e Präsidentschaftskandidat*in findet, die die demokratische Mitte UND die Linke hinter sich versammeln kann.
Das wird nicht einfach in einem Land, das politisch so zerstritten ist.
Wenn Frankreich den Populisten in die Hände fällt, ist das Projekt Europa tot.

Continued thread

Dazu fallen mir diese fragen ein:

Sollten wir diese medien nicht konsequenterweise als *Pseudosoziale Medien* bezeichnen?

Haben möglicherweise auch die übrigen *Pseudosozialen Medien* die #Bundestagswahl beeinflusst?

Bringt uns der #DSA wirklich weiter? Die vorgesehenen maßnahmen wirken doch erst, nachdem das kind in den brunnen gefallen ist, also evtl. sogar #wahlen manipuliert worden sind.

#Europa #EuropeCalling
#Meinungsfreiheit
#SozialeMedien #X #TikTok

Bei den Demokraten herrscht Unmut und Uneinigkeit hinsichtlich des Umgangs mit Donald Trump. Gleichzeitig blickt die Partei voraus auf die nächsten Wahlen. Und da könnte sie in der Zukunft ein sehr großes Problem erwarten.#Politik #Demokraten #USA #Wahlen #DonaldTrump #BernieSanders #DemografischerWandel
Dominanz der Trump-Partei droht: Die Demokraten sitzen auf einer tickenden Zeitbombe
n-tv NACHRICHTEN · Dominanz der Trump-Partei droht: Die Demokraten sitzen auf einer tickenden ZeitbombeBy Lukas Märkle

⚠️ Demokratie in Gefahr! 💔

Die hessische Regierung will eine Reform umsetzen, die kleine Parteien benachteiligt und Bürger:innenbeteiligungen einschränkt. Die Pläne umfassen u. a. ein neues Auszählverfahren namens d’Hondt, das große Parteien stärkt (siehe: de.wikipedia.org/wiki/D%E2%80%).
Zudem sollen Bürger*innenbegehren eingeschränkt werden.

Wir von Volt sagen: Nicht mit uns!
💜

Alexander Vogt ist neuer OB – auch dank der Stimmen von AfD-Wähler*innen

Neben der Bundestagswahl war in Halle am 23. Februar auch die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl. Dabei hatten die Hallenser:innen die Wahl zwischen dem SPD-Kandidaten Egbert Geier und dem fraktionslosen Kandidaten Alexander Vogt. Den ersten Durchgang…...

radiocorax.de/alexander-vogt-i

#Wahlen#Halle#OB