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#polizeigewalt

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Man will das irgendwie nicht glauben: Am 30. April 2025 drang die Polizei in ein Berliner Frauenhaus ein, um das Zimmer einer Bewohnerin wegen eines mutmaßlichen Betrugs von 2.500 Euro zu durchsuchen. Obwohl die Beamten nicht auf der Liste der anfrageberechtigten Personen standen, versuchten sie, sich Zutritt zu verschaffen. Dies löste bei den traumatisierten Bewohnerinnen Angst aus. Besonders besorgniserregend ist, dass der Durchsuchungsbeschluss die Adresse des Frauenhauses enthielt, wodurch die Sicherheit der Bewohnerinnen gefährdet wurde. Die Leitung des Frauenhauses hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizei eingereicht.

#Polizeigewalt #Frauenhaus #Datenschutz #Rassismus #GewaltgegenFrauen

taz.de/Razzia-wegen-Lappalie/!

Eine Tür mit Schüssel
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Polizei dringt in Frauenhaus ein: Lebensgefahr für GewaltbetroffeneDie Polizei dringt in ein Berliner Frauenhaus ein – wegen einer Lappalie. Die Behörden riskieren, dass ein Gewalttäter die Adresse des Orts erfährt.

Schock für Ella: Das Gericht will die Danni-Aktivist*in zurück ins Gefängnis bringen

"Während der Räumung des Dannenröder Waldes wurde Ella von Kletterpolizisten in schwindelnder Höhe gewaltsam aus einer Traverse gezerrt und geriet in Panik. Ella wurde daraufhin vorgeworfen, die Beamten angegriffen zu haben und eingesperrt.
Während ihres Prozesses verstrickten sich die Behörden immer wieder in Widersprüche und Ungereimtheiten. Viele Menschen gingen damals auf die Straße und forderten Ellas Freilassung. Anderthalb Jahre später wurde Ella schließlich aus der U-Haft entlassen.

Vier Jahre später droht das Frankfurter Oberlandesgericht Ella nun mit einer erneuten Inhaftierung. Wir sprachen mit ihr über ihre aktuelle Situation und wie sie es geschafft hat, mit den dauerhaften Repressionen gegen sie umzugehen...."

Interview von wald-statt-asphalt.net/gericht via @wsa_buendnis

wald-statt-asphalt.netSchock für Ella: Das Gericht will die Danni-Aktivist*in zurück ins Gefängnis bringenVier Jahre nach ihrer Haftentlassung droht das Oberlandesgericht Ella mit einer erneuten Inhaftierung. Wir sprachen mit ihr. Kaum ein Prozess sorgte nach der Räumung des Dannenröder Waldes für mehr Aufsehen: Aktivist*in Ella wurde 2020 während der Räumung eines Baumhausdorfes von Kletterpolizisten in schwindelnder Höhe gewaltsam aus einer Traverse gezerrt und geriet dabei in Panik. Ella […]

Geburtstag im Gedenken – Gerechtigkeit für Lorenz ✊🏾

"Am 11.05. hätte #Lorenz Geburtstag. Diese Woche Sonntag wäre er 22 Jahre alt geworden, wenn er nicht von der #Polizei erschossen worden wäre. Deshalb wollen wir euch dazu aufrufen, am 11.05.2025 Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen in ganz Deutschland zu veranstalten, um an Lorenz zu erinnern."

Den ganzen Aufruf und Demos findet ihr hier 👉 gerechtigkeit-fuer-lorenz.org/

Nachdem sich Fälle von tödlicher #Polizeigewalt häufen bzw. diese immer extremer und absurder werden (34 Schüsse in "Notwehr" in #BadSalzuflen):

Haben einige Innenminister vielleicht inoffiziell die Order rausgegeben, ein paar Exempel zu statuieren? Kameras ausschalten, Situationen gezielt eskalieren lassen und dann draufhalten? Je höher, desto besser?

Die Botschaft dürfte früher oder später bei allen Chaoten, Zecken und Nafris ankommen: "seht her, das kann auch euch passieren! Ist es euch das wirklich wert?"

Que(e)rstellen gegen rechten Aufmarsch

In einem neuen Bündnis „Gemeinsam für Deutschland“ gingen am 26. April 2025 bundesweit Querdenker mit gewaltbereiten #Neonazis auf die Straße. In Berlin war die Demo mit ca. 300 Teilnehmer*innen dominiert von jungen Neonazis. Eine Distanzierung durch die Querdenker und „Friedensdemonstrant*innen“ fand nicht statt. Unter dem Motto „Que(e)rstellen“ protestierten rund 500 Menschen gegen den Aufmarsch.

Trotz weiträumiger Absperrungen mit Gittern gelang es Antifaschist*innen, die Strecke an mehreren Stellen zu blockieren. Die Polizei räumte die #Sitzblockaden mit Gewalt und setzte dabei auch Pfefferspray und Hunde ein. Dennoch wurde der Naziaufmarsch die gesamte Zeit lautstark von Antifaschistinnen begleitet. Am Potsdamer Platz löste sich die Nazidemo auf, ohne wie geplant wieder zum Startpunkt zurück zu laufen.

Mehr dazu.

#Polizeigewalt #Antifa #Nazis #Berlin #Querdenker sind #Quarkdenker

🔴 🔁 - Die Polizei ist ein #Sicherheitsproblem - vor allem für von Rassismus betroffene Menschen.

Was wir brauchen:
👉🏽 Erhöhte Nachweispflicht vor Gericht von der Polizei, wenn Bodycams ausgeschaltet sind
👉🏽 Unabhängige Stelle zur Aufklärung von Polizeitaten
👉🏽 Polizeistudie und daraus resultierende Prävention und Aufklärungsarbeit für Polizist*innen

☑️ ☑️ ☑️

via Jette Nietzard / Grüne Jugend

Continued thread

Nicht in einer öffentlichen Einrichtung, nicht mal auf eigene Verantwortung.
Das Ganze spielt sich übrigens in einem Land ab, in dem ich in meiner Kindheit noch gezwungen wurde, im Schwimmunterricht eine Badekappe zu tragen.
Nicht aus religiösen Gründen. Einfach nur wegen Hygienevorschriften.
Aber heute ist genau das plötzlich ein politisches Problem.
Nicht das Schießen. Das Kopftuch.

„Es wird keine Gerechtigkeit geben“ - 20 Jahre ohne Aufklärung

transit-magazin.de/es-wird-kei

Jahr für Jahr versammeln sich am 7. Januar zahlreiche Menschen in #Dessau, um an Oury Jalloh zu Gedenken, der am 07.01.2005 gefesselt in einer Zelle des Polizeireviers verbrannte. Bis heute gab es keine Aufklärung.

In einer Reihe von Texten und Interviews beleuchten wir Perspektiven auf den #OuryJalloh Komplex.