Was es jetzt braucht ist eine schwarz-rot-rot-grünes Bündnis für Demokratie manifestiert als geduldete Minderheitsregierung mit Marina @afelia Weisband als Chef-Mediatorin im Kanzleramt, ein gemeinsamer Antrag für ein #AfDverbotJetzt, und dann mühsame aber kompromissbereite Sachpolitik im Parlament.
DAS wäre ein Ausdruck wahrer Stabilität.
#kanzlerwahl #neuwahlen
Aber heute zeigt, dass CDU/CSU/SPD nicht die Reife für eine Regierungsbildung besitzen. Und dass sie nicht mal ihre eigenen Parteien überzeugen konnten. Sollte #Merz ein zweites mal scheitern, kann er nicht Kanzler werden. Auch eine Koalition mit der AfD wäre keine Option. da würden noch mehr Stimmen in der Unionsfraktion wegbrechen. Die Union ist in einer Sackgasse. Und die SPD hängt mit daran. Dann bleiben nur noch #Neuwahlen
@berlinfokus @skittles
#Spahn freut sich, weil die Alice #Neuwahlen fordert und er dann mit der Alice zusammen regieren kann.
Ob wohl ein sehr rechter Flügel der Union auf #Neuwahlen setzt? #schwarzbraun
https://www.europesays.com/de/87323/ Scholz mit Großem Zapfenstreich verabschiedet – Politik #AmpelKoalition #Bundesregierung #Bundestag #Bundestagswahl #CDU #CSU #Deutschland #DieGrünen #DieLinke #FDP #FriedrichMerz #Headlines #LarsKlingbeil #Leserdiskussion #MarkusSöder #Nachrichten #Neuwahlen #News #OlafScholz #Politik #PolitikBayern #SaskiaEsken #Schlagzeilen #SPD #SüddeutscheZeitung #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
@sixtus
Demokratie ist was das Volk will, nichtwahr. Das Volk will einen Führer. Ich bereite schon zeitlebens meine Rolle als Cäsar vor.
Der Lorbeerkranz, schlecht gezeichnet, aber steht mir doch?!
@TwraSun
,sie bietet sich als Ersatz für Wagenknecht bei #dieLinke an; praktisch dass der Russland-Bezug beibehalten werden kann. Und was es sonst an inhaltlichen Kohärenz geben mag...
- Du meinst, es gibt Kohärenz, Deckungsgleichheit in der Liste der Geldgeber? Soweit ich weiss, trifft das nur auf Russland zu, aber man ist vor Überraschungen nie ganz gefeiht.
@Herr_Tuslowsky
Super, also #AFD_VERBOT_JETZT und danach #Neuwahlen .
Wer nannte neulich die vier von der neuen Koalition, wie sie da immer an ihren Pulten stehen, eine schlechte Kraftwerk-Coverbänd.
Bevor die regieren, kandidiere ich doch selber! #Neuwahlen #Neuwahlenjetzt
Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.
Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.
Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
@sarahbosetti ,du wärst zu gut für Kanzler.
Spahn kann ich mir aus konträrem Grund nicht vorstellen, er hat keine Kanzlerstatur, oder?
Jagut, nach Scholz ist das Argument auch wacklig, der hat gewonnen, weil offenbar alles besser als eine Frau die weiss was sie will, wie es Baerbock war.
Aber als was ist Merz besser? besser als ein Philosoph, der tatsächlich Ahnung hat und klugscheisst, ok.
Aber Spahn, als was zum Vergleich sollte der besser sein. kandidiert ne Teflonpfanne?
Ja, @elischeva - ich hatte damals eine #Tasse aus #Israel von @eliyahhavemann erworben, auf der die Unterschriften aller acht (!) Parteien der #Koalition Bennett - Lapid verzeichnet sind. Auch diese #Mehrheitsregierung mit #Koalitionsvertrag scheiterte dann jedoch, führte zur erneuten Auflösung der #Knesset und wiederum zu #Neuwahlen. Die mediale & politische #Polarisierung auch der israelischen #Demokratie sehe ich mit großer Sorge.
@BlumeEvolution
Das war schon immer mein Verständnis von Regierung.
Ich erwarte Diskussionen und Debatten, gerade auch bei polarisierenden Themen. Aber bei Erwachsenen, die man für Handeln beauftragt und bezahlt, erwartet man, dass die ab einer gewissen Deadline mit einer Lösung um die Ecke kommen.
In der Ampel war das mit dem vom Döpfner beauftragten Lindner nachher unsäglich.
Vielleicht ist das aber auch nur meine Projektmanagement/Spezialisierungsblase, unter Berücksichtigung aller Stateholder, Händchen halten, Diplomat spielen, weil ich selbst nur so an meine Kohlen komme. In der Privatwirtschaft gibt es eben den bedingungslosen Geldtopf nicht.
1. Die #Konkordanten entscheiden, welche weiteren Parteien sie in die #Konkordanzregierung aufnehmen.
2. In #Deutschland sollten die Grünen selbstverständlich von Anfang an dabei sein.
3. Die Gefahr von Einflussversuchen durch die Faschisten wäre bei #Neuwahlen & #Minderheitsregierung um Dimensionen größer.
Mir war einfach wichtig, dass es statt einer weiteren Parteien - #Koalitionsregierung, #Neuwahlen oder einer #Minderheitsregierung noch eine in der Schweiz erfolgreiche Option für die deutsche #Demokratie gibt: Die #Konkordanzregierung wäre schneller & näher am deutschen #Grundgesetz als von Parteien nichtöffentlich beratene, dann aber Abgeordnete bindende Koalitionsverträge. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/