#Feuer auf #Festivalgelände in #Ellerdorf!
#Brandstiftung gehört zu recht zu den "gemeingefährlichen #Straftaten".
Das #WILWARIN ist bekannt als bunt, friedlich, tolerant. Das scheint bestimmten Leuten nicht zu gefallen, da würde ich mal auf zwei mögliche Motive schließen, die nah beieinander liegen: #Verhaltensstörung und/oder #Rechtsextremismus.
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Praktisch ist die Generalklausel bei der #Wählbarkeit wenig relevant, weil die Leute, die es betrifft, ohnehin nicht gewählt werden. Relevanter ist Verlust der Wählbarkeit bei den politischen #Straftaten nach Einzelfallentscheidung. #LePen würd in #Deutschland beides nicht betreffen, da weder #Verbrechen noch politisch in dem Sinn. #Abgeordnete sind auch nach den jüngsten Änderungen eher speziell geschützt als speziell bedroht. [8/10]
Die Zahl der rechtsextremistischen #Straftaten in #Dortmund hat sich verdoppelt - Polizeipräsident Gregor Lange: „Die meisten Delikte kommen aus der gesamten Breite der #Gesellschaft“. #Rechtsextremismus #Politik #Kriminalität #Polizei #PMKrechts #nonazisdo #noafd
https://www.nordstadtblogger.de/rechtsextremismus-die-meisten-delikte-kommen-aus-der-gesamten-breite-der-gesellschaft/
Kriminalstatistik: Weniger Straftaten - trotzdem Anlass zur Sorge
Bundesinnenministerin Faeser hat die Kriminalstatistik für das Jahr 2024 vorgestellt. Die Statistik zeigt einen Rückgang der Gesamtkriminalität. Doch bei Gewaltdelikten gibt es eine besorgniserregende Entwicklung. Von Dietrich Karl Mäurer.
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Verschärfung des #Strafgesetzbuches bei #Straftaten gegen #Menschen mit einer #Behinderung
Mitzeichnungen: 114
Es fehlen noch 29886 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 08.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_28/Petition_177282.nc.html
"in der jüngsten Vergangenheit oftmals Personen mit psychischen Auffälligkeiten als Täter von #Gewalttaten in Erscheinung getreten sind. Um solche schweren #Straftaten besser erkennen und erfassen zu können, müssen personenbezogene #Verhaltensmuster und #Risiken rechtzeitig festgestellt, analysiert und bewertet werden"
Hey @heiseonline , bissi Bock auf vorgezogenen Halloween - Grusel ?
https://berlin.social/@berlinfokus/113899605938359370
ACHTUNG EILMELDUNG
#Musk schmeißt #Trump wegen #Korruption und #Straftaten aus dem Weißen Haus.
Kündigung kam per #SMS
Rückantwort war nicht nötig.
Kriminelle sollten keine hohen Ämter bekleiden....
Diese Meldung wurde gesponsert von #FakeNews
„Die Kriminalität in Hessen ist 2024 leicht zurückgegangen. Allerdings nahmen #rechts motivierte #Straftaten um 57 Prozent zu – ein neuer Höchstwert.“
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Verschärfung des #Strafgesetzbuches bei #Straftaten gegen #Menschen mit einer #Behinderung
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_28/Petition_177282.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
Dazu passt: „Steuerhinterziehung, Körperverletzung, Untreue - Die #Kriminellen in der #AfD“ - „#Straftaten von Funktionären“. Ist vielleicht die #AfD die kriminellste Gruppe in #Deutschland?
Der tödlichste #Anschlag in #Deutschland bisher fand am 26. September 1980 auf dem #Oktoberfest in München statt. Gundolf Köhler zündete eine #Bombe und es gab 13 #Tote und 221 Verletzte, davon 68 schwer.
Gundolf Köhler war Mitglied der #rechtsextrem:en Szene.
2024 wurden bis zum 30. November bundesweit 33963 politisch #rechts motivierte #Straftaten registriert. 1136 Fälle waren #Körperverletzung:en. Der #Anstieg gegenüber 2023 betrug 17,34 %. (Quelle: #BKA)
#Gewalt in Deutschland.
Antisemitische Straftaten auch 2024 auf hohem Niveau
Mehr als 4.500 antisemitische Straftaten haben die Behörden 2024 laut einer vorläufigen Statistik registriert. Der Großteil geht auf das Konto Rechtsextremer - aber auch Islamisten begangenen Hunderte Taten.
Was Tobias Singelnstein (Goethe-Universität Frankfurt) sagt: „Ja, Menschen begehen #Straftaten. Manche Taten werden auch von Menschen ohne deutschen Pass begangen. Aber wer so tut, als wäre Kriminalität vor allem ein Thema von Nichtdeutschen bzw. rassifizierten Personen, der betreibt nur eins: rassistische Hetze. Ob Menschen Straftaten begehen, hängt in erster Linie von sozialen Umständen, Sozialisation und Lebensbedingungen ab, nicht von Herkunft oder Staatsangehörigkeit.
#DemokratieVereint
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Das in #Aschaffenburg gerade auch #Geflüchtete Opfer des Täters waren & sind, nämlich Menschen arabischer Herkunft, kommt in der politischen Erzählung des F. #Merz gar nicht vor!
#Strafrecht & #Straftaten haben nichts mit Herkunft zu tun, sondern mit individuellen Rahmenbedingungen für Leben & den Entscheidungen des betreffenden Täters.
Der politische Aktionismus des Herrn #Merz schadet seiner eigenen Partei, nährt Hetze gegen #Geflüchtete & zahlt auf das Konto der AfD ein
